Clik here to view.
Kontrollbetreuung trotz wirksamer Vorsorgevollmacht
Zu den Voraussetzungen einer Kontrollbetreuung bei Vorliegen einer wirksamen Vorsorgevollmacht hat aktuell der Bundesgerichtshof Stellung genommen: Nach § 1896 Abs. 3 BGB kann ein Betreuer auch zur...
View ArticleClik here to view.
Kontrollbetreuung bei wirksamer Generalvollmacht
Mit den Voraussetzungen einer Kontrollbetreuung bei Vorliegen einer wirksamen Generalvollmacht, in der der Bevollmächtigte von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit wurde, musste sich jetzt der...
View ArticleClik here to view.
Altersvorsorgevollmacht und Kontrollbetreuung
Mit den Voraussetzungen einer Kontrollbetreuung bei Vorliegen einer wirksamen General- und Altersvorsorgevollmacht hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen: Nach § 1896 Abs. 3 BGB kann ein...
View ArticleClik here to view.
Anhörung des Betroffenen bei der Erweiterung einer Kontrollbetreuung
Einer erneuten Anhörung des Betroffenen bedarf es auch dann grundsätzlich nicht, wenn zunächst nur eine sog. Kontrollbetreuung angeordnet wurde und diese innerhalb von sechs Monaten erweitert worden...
View ArticleClik here to view.
Kontrollbetreuung und die Bestellung eines Verfahrenspfleger
Ob einem Betroffenen auch dann, wenn ein Regelfall nach § 276 Abs. 1 Satz 2 FamFG nicht vorliegt, ein Verfahrenspfleger zu bestellen ist, hängt vom Grad der Krankheit oder Behinderung sowie von der...
View ArticleClik here to view.
Vorsorgevollmacht – Kontrollbetreuung und Widerruf
Zu den Voraussetzungen einer Kontrollbetreuung und der Übertragung des Aufgabenkreises des Widerrufs einer Vorsorgevollmacht hat aktuell der Bundesgerichtshof Stellung genommen: Nach § 1896 Abs. 3 BGB...
View ArticleClik here to view.
Vorsorgevollmacht und Kontrollbetreuung – und der Veruntreuungsverdacht der...
Mit der Erforderlichkeit einer Kontrollbetreuung bei einem vom Betroffenen geäußerten Verdacht der unberechtigten Entnahme eines Geldbetrags durch den Vorsorgebevollmächtigten hatte sich aktuell der...
View ArticleClik here to view.
Kontrollbetreuer mit dem Aufgabenkreis „Widerruf einer Vorsorgevollmacht“
Mit den Voraussetzungen für die Bestellung eines Kontrollbetreuers mit dem Aufgabenkreis „Widerruf einer Vorsorgevollmacht“ hatte sich erneut der Bundesgerichtshof zu befassen: Nach § 1896 Abs. 1 a BGB...
View ArticleClik here to view.
Der Rechtsanwalt als (Kontroll-)Betreuer – Vorbefassung und Interessenkollision
Ein Rechtsanwalt, der mit der Übernahme des Betreueramtes gegen ein Tätigkeitsverbot nach § 45 Abs. 2 BRAO verstoßen würde, kann nicht zum Betreuer bestellt werden. Gemäß § 1897 Abs. 1 BGB bestellt das...
View ArticleClik here to view.
Vorsorgevollmacht – und die Erbeinsetzung des Bevollmächtigten
Es rechtfertigt Bedenken gegen die Redlichkeit der Bevollmächtigten, wenn diese den Betroffenen gegen seinen Willen zu einer Testierung zu ihren Gunsten bestimmt haben. Ein solches Verhalten deutet...
View ArticleClik here to view.
Bestellung eines Kontrollbetreuers – und der Wille des Betreuten
Zu den Voraussetzungen für die Bestellung eines Kontrollbetreuers hat jetzt der Bundesgerichtshof Stellung genommen: Nach § 1896 Abs. 1a BGB darf gegen den freien Willen eines Volljährigen ein Betreuer...
View ArticleClik here to view.
Einrichtung einer Kontrollbetreuung – und die Bestimmung des Geschäftswerts
Bei Verfahren über die Einrichtung einer Kontrollbetreuung kann für die Bestimmung des Geschäftswerts nicht auf § 63 Satz 1 GNotKG abgestellt werden. Diese Vorschrift betrifft in Betreuungssachen (§...
View ArticleClik here to view.
Die Vorsorgebevollmächtigte als Erbin – und die Kontrollbetreuung wegen eines...
Ist die Vorsorgebevollmächtigte als Erbin mit einem zugunsten des Betroffenen ausgesetzten Vermächtnis belastet, können die daraus entstehenden Interessenkonflikte die Einrichtung einer...
View ArticleClik here to view.
Kontrollbetreuung – und ihre Voraussetzungen bei bestehender Vorsorgevollmacht
Zu den Voraussetzungen für die Anordnung einer Kontrollbetreuung bei bestehender Vorsorgevollmacht hatte sich aktuell erneut der Bundesgerichtshof zu befassen: Ein Betreuer darf nur bestellt werden,...
View ArticleClik here to view.
Vorsorgevollmacht, Kontrollbetreuung – und der Widerruf der Vorsorgevollmacht
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs erfordert die Rechtsmacht des Betreuers zum Widerruf einer Vorsorgevollmacht die ausdrückliche Zuweisung dieser Befugnis durch gerichtlichen Beschluss....
View ArticleClik here to view.
Vorsorgevollmacht ‑und der weit entfernt wohnende Bevollmächtigte
Mit der Begründung, dass der in der Vorsorgevollmacht vorgesehen Bevollmächtigte weit entfernt wohnt, verkennt das Gericht den Maßstab für die Beurteilung der Ungeeignetheit eines Bevollmächtigten und...
View ArticleClik here to view.
Kontrollbetreuung – und der freie Wille des Betroffenen
Auch eine sogenannte Kontrollbetreuung (§ 1896 Abs. 3 BGB) kann gemäß § 1896 Abs. 1a BGB nicht gegen den freien Willen des Betroffenen eingerichtet werden . Im hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen...
View Article